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Zapfenstreich-Gegner vor Gericht
Ab heute steht ein Dresdner Antimilitarist vor Gericht – wegen eines Aufklebers, auf dem auch Nazi-Symbole zu sehen sind
Es klingt absurd: Einem Kriegsgegner wird die Abbildung zweier SS-Runen vorgeworfen, weil die sich auf einem Aufkleber befinden, der sich gegen den Krieg wendet.
Vor zwei Jahren hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass die Darstellung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ohne Strafe bleibt, wenn offensichtlich ist, dass diese Gruppierungen abgelehnt werden. Trotzdem muss sich ein Kriegsgegner ab dem heutigen Montag vor dem Amtsgericht Dresden verantworten – wegen genau dieses »Delikts«. Im Jahr 2006 feierte die Bundeswehr das 800jäh...
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