DGB gegen Hartz-IV-Abstufung

Angesichts des massiven Anstiegs der Arbeitslosigkeit durch die Krise fordert der DGB eine Anhebung des Hartz-IV-Satzes sowie Verbesserungen beim Arbeitslosengeld I. Den Vorstoß der Bundesagentur für Arbeit für differenzierte Hartz-IV-Sätze lehnen der Gewerkschaftsbund und andere Organisationen dagegen ab.

5,477 Millionen Menschen insgesamt waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Juni 2009 arbeitssuchend – rund 420 000 mehr als ein Jahr zuvor. Nicht alle zählen offiziell als arbeitslos. Der DGB schätzt, dass die Zahl der Arbeitssuchenden bis 2010 auf sechs Millionen ansteigen könnte. Nach wie vor werde jedoch nur gut ein Drittel aller registrierten Arbeitslosen von der Arbeitslosenversicherung betreut, kritisiert der DGB. Auch im Hartz-IV-System seien »die ersten Vorboten einer negativen Entwicklung sichtbar«. Eine »neue Krisenerfahrung« sei es, dass immer mehr Menschen von der Erwerbsarbeit direkt in das System Hartz IV rutschten.

BA-Vorstand Heinrich Alt hatte in diesem Zusammenhang den Vorschlag gemacht, Hartz-IV-Empfänger, die länger in die Sozialkassen eingezahlt haben und nun auf die Grundsicherung angewiesen sind, besserzustellen als etwa Langzeitarbeitslose. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sprach sic...