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Rassismus kennt keine Sommerpause
Griechenland: Repressionsschraube gegen Migration und soziale Bewegungen angezogen
Juli und August sind Ferienmonate in Griechenland. Athen ist leergefegt, auch die Linken sind irgendwo am Strand und nicht in den Treffpunkten ihrer jeweiligen Organisation zu finden. Diese für jede Mobilisierung nachteilige Situation nutzen die Regierungen gerne aus, um Gesetzesvorlagen im Parlament zu verabschieden, die sonst auf Widerstand und Proteste stoßen würden.
In diesem Sommer betrifft es vor allem die Organisationen selbst, die sonst eben jenen Widerstand organisieren. Ein im Juli verabschiedetes Gesetz, nach dem eine Straftat härter bestraft wird, wenn der Täter dabei sein Gesicht verbirgt, richtet sich vor allem gegen vermummte Militante, die den Protest gegen die Regierung auf die Straßen tragen. Parallel zum Vermummungsgesetz wurden die seit Ende d...
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