Genfer Abrüstunskonferenz mit gemischter Bilanz
Erstmals wieder einigten sich die 65 Staaten auf ein Arbeitsprogramm
Im Genfer Palast der Nationen ging am Donnerstag die diesjährige Sitzungsperiode der Abrüstungskonferenz zu Ende. Nun verlagert sich die Debatte in den Weltsicherheitsrat, wo in der nächsten Woche unter erstmaligem Vorsitz von USA-Präsident Barack Obama auf einer Sondersitzung über Nichtverbreitung von Atomwaffen und Abrüstung beraten wird.
Der Genfer Tagungspräsident Christian Strohal zeigt sich enttäuscht: »Das Fenster der Möglichkeit für dieses Jahr schließt sich jetzt«, beklagte der österreichische Diplomat. »Mit großem Bedauern muss ich der Konferenz mitteilen, dass wir keinen Konsens erzielen konnten.«
Dabei war im Mai nach mehr als einem Jahrzehnt der Lähmung ein historischer Durchbruch erreicht worden. Die 65 Teilnehmerstaaten einigten sich erstmals wieder auf ein Arbeitsprogramm und bildeten vier Arbeitsgruppen: nukleare Abrüstung, Produktionsstopp (cut-off) für militärisches Spaltmaterial, Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum und Sicherheitsgarantien für Nichtkernwaffenstaaten. Darüber hinaus vereinbarten sie Mandate für die Aufgabenstellung und die anzustrebenden Ziele.
Zunächst herrschte Euphorie über den Erfolg, aber dann begannen erneut die Mühen des Alltags. Wieder einmal verfing man sich in kleinlichen Streitereien über Verfahrensfragen. So sträubt sic...
Zum Weiterlesen gibt es folgende Möglichkeiten:
Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.