Obama als Gefangener seines Guantanamo-Termins

USA-Präsident kann Versprechen für Lagerschließung nicht halten

Es war eines seiner wichtigsten Versprechen im Wahlkampf und sein allererstes als neuer Chef im Weißen Haus; doch nun ließ USA-Präsident Barack Obama durchsickern, dass er das heftig kritisierte Gefangenenlager Guantanamo nicht bis Januar schließen könne.

Bewegung in der Frage der Guantanamo-Gefangenen erwartet Amnesty International nach der Bundestagswahl. »Deutschland und andere europäische Staaten müssen Häftlinge aufnehmen«, forderte die Generalsekretärin der deutschen Sektion, Monika Lüke. Präsident Obama brauche Unterstützung, damit er sein Versprechen der Lagerschließung bis Januar einhalten könne. Doch das wird nicht mehr, wie jetzt aus USA-Regierungskreisen verlautete, und Schuld daran sind nicht nur unwillige Partner Washingtons bei der Aufarbeitung des unseligen Erbes der Bush-Administration.

Zwei Tage nach seinem Amtsantritt hatte Obama erklärt, Guantanamo solle binnen eines Jahres geschlossen werden. Außerdem setzte die neue Regierung eine Überprüfung der Militärprozesse an. Bei einer Anhörung vor einem dieser Sondergerichte hatte Ahmed al Darbi aus Saudi-Arabien im Vorjahr noch ein Obama-Foto mit den Worten hochgehalten, dieser Mann werde den USA die in den Augen der Welt v...


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