Kurze Meuterei in der Staatsduma

Drei der vier in der russischen Staatsduma vertretenen Parteien probten kurzzeitig den Aufstand: Ihre Fraktionen verließen am Mittwoch das Plenum des Parlaments. Zwei kehrten jedoch bereits am Freitag wieder zurück.

Solche Einheit war selten: Neben den Kommunisten verließen auch die nationalistischen Liberaldemokraten um Wladimir Shirinowski und die Abgeordneten des »Gerechten Russlands«, des eigentlich als KP-Konkurrenz geschaffenen linken Parteiprojekts unter Sergej Mironow, die Duma-Sitzung. Am lautesten tönte wie stets Shirinowski: Mit »dieser Partei der Betrüger, Diebe, Nichtsnutze und Manipulatoren« wolle er nicht länger in einem Saal sitzen. Gemeint war die Regierungspartei »Einiges Russland«, die über 315 der 450 Sitze in der Duma gebietet.

Anlass für die Empörung waren die Ergebnisse der Regional- und Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag, bei denen »Einiges Russland« nahezu überall um die 90 Prozent aller Stimmen einsackte. Die Unterlegenen sprechen von flächendeckenden Manipulationen und Behinderungen. Die KPRF glaubt sich im Schnitt um zehn Prozent der Stimmen geprellt. In Moskau ergatterten außer den »Einheitsrussen« überhaupt nur drei...