Medwedjew bemüht sich um Schub für Reformpläne
Signale für Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Opposition?
Am Mittwoch kehrten die russischen Kommunisten in die Duma zurück. Vorbei ist die politische Krise, die die Opposition letzte Woche mit ihrem Auszug aus dem Parlament lostrat, damit allerdings noch nicht.
Erbost über flächendeckende Manipulationen bei den Regional- und Kommunalwahlen am 11. Oktober, hatte die KPRF am Donnerstag zu landesweiten, gut besuchten Meetings und Mahnwachen aufgerufen. Am Wochenende trifft sich Präsident Dmitri Medwedjew mit den Führern aller drei oppositionellen Duma-Fraktionen. Dabei soll es nicht nur um Wahlfälschungen gehen, für die Gennadi Sjuganow, Vorsitzender der KP der Russischen Föderation, »wasserdichte Beweise« vorlegen will, sondern auch um eine neue Qualität der Zusammenarbeit zwischen Kreml und Opposition.
Medwedjew wolle sich deren Unterstützung für seine Reformpläne auch gegen den vermuteten Widerstand von Ministerpräsident Wladimir Putin sichern, spekulierte Alexej Makarkin vom Moskauer Carnegie-Zentrum in einem Interview für Radio »Echo Moskwy« bereits Mitte September. Kurz zuvor hatte sich der Präsident gegenüber der Online-Zeitung Gaseta.ru ungewöhnlich kritisch mit dem Zustand der russischen...
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