Hamas lehnt Pläne von Abbas für Wahlen ab
Clinton steht vor Nahostbesuch
Gaza/Jerusalem (dpa/ND). Die im Gazastreifen herrschende Hamas-Organisation hat eine Teilnahme an den von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas angekündigten Wahlen in drei Monaten ausgeschlossen. Das Hamas-Innenministerium teilte am Mittwoch mit, man werde in dem Küstenstreifen am Mittelmeer eine Teilnahme an den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 24. Januar verhindern. Abbas hatte die Wahlen am Freitag gegen den Willen der rivalisierenden Hamas ausgerufen.
Abbas habe keine Befugnis, Wahlen auszurufen und sie zudem ohne eine innerpalästinensische Versöhnung angesetzt, hieß es in der Hamas-Stellungnahme. Man werde gegen jeden vorgehen, der sich im Gazastreifen mit der Vorbereitung von Wahlen befasse. Hamas hatte im Juni 2007 gewaltsam die Kontrolle im Gazastreifen übernommen und die Sicherheitskräfte der Fatah von Abbas vertrieben.
US-Außenministerin Hillary Clinton wird am Wochenende erstmals seit dem Amtsantritt des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu Gesprächen in Nahost erwartet. Clinton will sich um eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zwischen Israel und den Palästinensern bemühen. Die USA streben neue Nahostgespräche noch in diesem Herbst an. Palästinenser fordern jedoch als Vorbedingung für eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen einen vollständigen israelischen Siedlungsstopp.
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