Bulgarische Linke sucht sich neu zu formieren

Iwan Genow: Sozialisten bezahlen für ihren Rechtsschwenk

Der 57-jährige Iwan Genow ist einer von drei Kovorsitzenden der Bulgarischen Linken (Bulgarskata Lewiza), die von ehemaligen Mitgliedern des linken Flügels der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP) gebildet wurde. Der promovierte Völkerrechtler war zuvor während vier Legislaturperioden Abgeordneter der BSP in der bugarischen Nationalversammlung. In Berlin befragte ihn ND-Mitarbeiter Detlef D. Pries.

ND: Herr Genow, warum sind Sie und Ihre Parteifreunde Anfang dieses Jahres – als die BSP noch an der Regierung war – aus der Sozialistischen Partei ausgetreten?
Genow: Die BSP ist in den vergangenen zehn Jahren politisch immer weiter nach rechts gedriftet. Sie ist dem Kurs von Tony Blair und Gerhard Schröder gefolgt, dem Kurs einer sozial-liberalen Politik. Schon 2006 hatte sich deshalb ein linker Flügel in der BSP gebildet, dessen Mitglieder sich bemühten, die Partei wieder nach links zu orientieren. Nachdem der BSP-Kongress Ende 2008 jedoch ein neues Parteiprogramm verabschiedet hatte, das den Rechtsschwenk gleichsam festschrieb, sahen sich Angehörige des linken Flügels – darunter ich – zum Austritt gezwungen. Am 4. April dieses Jahres haben wir daraufhin die Bulgarische Linke gegründet.

Worin sehen Sie die Gründe dafür, dass die BSP – wie auch andere Formationen, die aus den ehemals in den sozialistisch...



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