Bosbach schiebt Polen Schwarzen Peter zu

Koalitionsstreit über Stiftungssitz für Vertriebenen-Präsidentin Steinbach eskaliert

Der Streit über Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach droht zu einer Belastungsprobe für die schwarz-gelbe Koalition zu werden.

Berlin (dpa/ND). Die CSU warf FDP-Außenminister Guido Westerwelle Blockade vor. CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach forderte die FDP am Donnerstag zum Einlenken auf. Ein Ende des Streits über einen Einzug Steinbachs in den Stiftungsrat der Vertriebenen-Gedenkstätte ist nicht absehbar. Westerwelle droht mit einem Veto.

»Man kann das nur mit ein bisschen Verwunderung wahrnehmen, was die FDP tut«, sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. »Die bisherige Linie der Bundesregierung in der Außenpolitik war immer, auch den besonderen Schutz der Vertriebenen darzustellen.« Dies müsse man auch von Westerwelle erwarten.

Steinbach sagte: »Das entscheidet das Präsidium. Der Bund der Vertrie...


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