»Euro-Memorandum«: EU in der Krise

José Manuel Barroso ist der Krise nicht gewachsen. Diese Kritik am alten und neuen EU-Kommissionspräsidenten erheben Ökonomen aus ganz Europa. Im »Euro-Memorandum 2009/2010«, das heute in Berlin und anderen Hauptstädten veröffentlicht wird, kritisieren die Wissenschaftler die »nicht-kooperativen Strategien« der EU-Staaten und skizzieren eine demokratische Alternative zum gescheiterten Neoliberalismus.

Seit der zweiten Jahreshälfte 2008 ist die EU sowohl mit der größten Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg als auch mit einer schweren Rezession konfrontiert. EU-Kommission und Regierungen reagierten mit rührigen Aktivitäten; ein Gipfel jagte den nächsten, um den Zusammenbruch des globalen Finanzsystems zu stoppen. Die inzwischen billionenschweren Bürgschafts- und Antikrisenprogramme für Banken und Industrie waren durchaus erfolgreich, loben die »Europäischen Ökonomen für eine Alternative Wirtschaftspolitik in Europa«. Dadurch konnte Schlimmeres verhindert werden, und die Arbeitslosigkeit stieg langsamer an, als der Ausstoß der Wirtschaft sank.

Doch die Anti-Krisen-Programme blieben letztlich nur nationales Stückwerk, es regierte das Motto: Jeder ist sich selbst der Nächste. Eine europaweite Koordinierung gelang auch EU-Kommissionspräsident Barroso nicht – weil es die Mehrzahl der Regierungen nicht wollte. Zudem gilt Barroso unt...