Sicherheitsarchitekten gesucht

Der Amtsantritt Barak Obamas war von übertriebenen Erwartungen begleitet. Viele wurden inzwischen gedämpft. Afghanistan erlebt eine militärische Eskalation, im Nahen Osten sind die starren Schranken nicht überwunden. Auf den ersten Blick scheint auch die europäische Sicherheitslandschaft, die von konfrontativen Elementen geprägt war, unverändert zu sein. Doch es gibt Anzeichen für ein Aufweichen der Fronten.

Verschiedene Treffen der OSZE und der NATO in den vergangenen Wochen lassen den Schluss zu, dass die USA und ihre Verbündeten ihr Vorgehen vorsichtiger abwägen. Gewiss, bestimmend für die Politik der westlichen Staaten ist nach wie vor die NATO. Jeder Gedanke an eine Auflösung wird zurückgewiesen. Selbst eine stärkere Betonung politischer Seiten wird in einigen Hauptstädten ausgeschlossen. Unverändert wird das Ziel verfolgt, eine neue strategische Konzeption der NATO zu erarbeiten, die die beherrschende Stellung der Allianz auch in der Zukunft sichert. Sie soll im April des nächsten Jahres einem informellen Treffen der Außenminister in Tallinn vorgelegt und von der nächsten Gipfelkonferenz in Lissabon verabschiedet werden. Vorausgesetzt, bestehende Meinungsunterschiede werden bis dahin überwunden sein.

Nicht aufgegeben werden zudem die Vorstellungen einer weiteren Ostausdehnung der NATO. Als aussichtsreichste Kandidaten werden Mazedoni...