Die Tapas-Präsidentschaft
EU steht unter Dreierspitze / Keine Änderungen an Politik
Die kleinen Häppchen der spanischen Küche, Tapas, haben dem zum Jahreswechsel begonnenen Madrider EU-Vorsitz ihren Namen gegeben. Nicht, weil die Präsidentschaft besonders genüsslich werden wird, sondern weil sich Regierung Zapatero, Ratschef Van Rompuy und EU-»Außenministerin« Ashton die Kompetenzen im ersten Halbjahr 2010 teilen müssen.
Es war wieder einmal Silvio Ber-lusconi, der scharfe Worte gebrauchte. Er wolle dem neuen EU-Ratspräsidenten Pünktlichkeit beibringen, tönte der für seine verbalen Entgleisungen und diverse Eskapaden bekannte italienische Regierungschef beim Antrittsbesuch Herman Van Rompuys im Dezember in Mailand. Der neue Spitzenmann Europas hatte sich bei der Visite eine Stunde verspätet und Italiens Premier damit verärgert.
Wochenlang war Van Rompuy Ende vergangenen Jahres durch die EU-Hauptstädte gereist, um sich bei den Regierungsspitzen vorzustellen. Er habe bei den Treffen aufmerksam zuhören wollen, erklärte der frühere belgische Ministerpräsident, um »die besonderen Interessen jedes EU-Mitgliedstaates zu berücksichtigen«. Laut den von den Regierungen getroffenen Absprachen hat Van Rompuy offiziell erst seit 1. Januar die Führung der EU inne.
Eingeführt wurde der Posten eines ständigen EU-Ratspräsidenten – wie auch jener des Hohen Repräse...
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