CDU spielt im Ausschuss zu Kundus auf Zeit

Koalition und Opposition im Bundestag streiten über das Verfahren, das für den Kundus-Untersuchungsausschuss gelten soll.

Am heutigen Freitag zeichnet Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zwei Soldaten mit dem Tapferkeits-Ehrenkreuz aus – eine Auszeichnung, die erst vor anderthalb Jahren eingeführt wurde, weil so etwas zuvor noch mit den Konventionen kollidierte, die sich die Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg verordnet hatte. Töten ist nicht mehr das Problem, das Töten hat auch nicht zum Untersuchungsausschuss geführt, der die Vorgänge vom 4. November letzten Jahres klären soll, als auf Befehl eines Bundeswehrobersts 142 Menschen starben. Die politische Korrektheit, mit der der Vorfall behandelt wird, ist Gegenstand – zumindest für Union und FDP, in gewissem Maße auch für SPD und Grüne. Lediglich die LINKE verurteilt den Bundeswehreinsatz als Ganzes und stellt deshalb die Frage, ob der Vorfall am Kundus-Fluss nicht den Nachweis erbringt, dass der Abzug überfällig sei. Zu Recht sehen Mi...