Ungarn Vorreiter des unsozialen Europas

Die sozialpolitischen Vorschläge des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, wie eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger, sind in Ungarn Schnee von gestern.

Zsolt Szepessy, erzkonservativer Bürgermeister des 1600-Seelen-Dorfes Monok in der nordostungarischen Weinregion Tokaj, hat innerhalb von zwei Jahren die soziale Landschaft Ungarns grundlegend verändert. Im Frühjahr 2008 reformierte Szepessy in seinem »Hoheitsgebiet« die Bezugsbedingungen für Sozialleistungen, die er als »gratis an Geld kommen« bezeichnete. Geld bekommt seither nur noch, wer bereit ist, den Gegenwert in Form von gemeinnütziger Arbeit abzuarbeiten.

Ein Jahr später, im Juni 2009, trat Szepessy erneut vor die Öffentlichkeit, diesmal mit der Idee einer sogenannten Sozialkarte. Die Sozialhilfe soll demnach nicht mehr auf die Konten der Empfänger, sondern auf eine mit Lichtbild und Unterschrift versehene Sozialkarte überwiesen werden. Mit diesem elektronischen Zahlungsmittel sollen die Betroffenen lediglich in fünf in der Gemeinde Monok befindlichen Geschäften einkaufen können. Die Karte soll zum Kauf »allgemeiner Lebensmitt...