Verpatzte Premiere: Nur ein Landrat gewählt

Statt der Bürger entscheidet nun in vier Landkreisen doch wieder der Kreistag / Debatte um die Änderung des Verfahrens

  • Andreas Fritsche
  • Lesedauer: ca. 4.5 Min.

Bei den Landratsstichwahlen am Sonntag schaffte in vier von fünf brandenburgischen Kreisen keiner der Kandidaten das Quorum von 15 Prozent der Stimmen. Sofort beginnt eine Debatte darum, ob die im Bundesland gerade erst eingeführte Direktwahl durch die Bürger wieder kassiert werden sollte. In den betreffenden vier Kreisen Barnim, Spree-Neiße, Ostprignitz-Ruppin und Elbe-Elster entscheiden nun wieder die Kreistage, die früher schon das Sagen hatten.

Der regierenden SPD und namentlich dem Ministerpräsidenten Matthias Platzeck hatte die Direktwahl ohnehin nie zugesagt. Die Sozialdemokraten, die bislang die überwiegende Zahl der Landräte stellen, beugten sich nur dem Willen der anderen Parteien.

SPD-Generalsekretär Klaus Ness hielte es für das falsche Signal, nun einfach gleich die Hürde zu senken. Seit 1993 gebe es in Brandenburg ein Quorum für die Bürgermeisterwahlen und in keinem einzigen Fall sei es da unterlaufen worden. Zu überlegen ...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.