Keine Chancen ohne Geld

Am vergangenen Wochenende fand in Rostock eine Konferenz zur Ostseestrategie der EU statt, für die als gemeinsame Gastgeber die Fraktionen der Linken im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und in der Rostocker Bürgerschaft figurierten.

Initiator und Moderator der Konferenz war der Europa-Abgeordnete Helmut Scholz. Die zum Teil kontroverse Debatte bestätigte, wie berechtigt die Fragestellung ist, ob die Ostseestrategie der EU »Strohfeuer oder Chance« sei. Könnte sich die Ostseeregion als Modell für Europa erweisen? Eine eindeutige Antwort konnte die Konferenz nicht geben, zumal die von den Referenten aufgezeigte Palette an fundiert konzipierten Möglichkeiten von den praktischen Realitäten – zumeist finanzieller Art – konterkariert werden.

Ein Maximum an Übereinstimmung unter den Konferenzteilnehmern bestand in der Kritik an der bislang so gut wie unkoordinierten Herangehensweise und Finanzierung der »Grundpfeiler« der EU-Ostseestrategie, die sich im wesentlichen von den Problemen des Umweltschutzes, der Wirtschaft, der Energieversorgung und des Verkehrs sowie den Erfordernissen zur Stärkung der Sicherheit herleiten. So gerechtfertigt die beiden übergreifen...