Bürgermeister will vom Ich zum Wir

Etwa 400 Stimmen fehlten Klemens Schmitz, um Landrat der Uckermark zu bleiben. Einst als Sozialdemokrat ins Amt gelangt, war er schon vor Jahren aus der Partei ausgetreten. Ihn hatte die schlechte finanzielle Ausstattung des Kreises durch das Bundesland geärgert. Die 16 254 Stimmen, die Schmitz bei der Stichwahl am Sonntag erhielt, reichten zwar aus, um den von der LINKEN unterstützten Kreistagsvorsitzenden Roland Resch (parteilos) knapp hinter sich zu lassen. Das Ergebnis genügte jedoch nicht den Anforderungen für die Landratsdirektwahl in Brandenburg. Schmitz verfehlte das vorgeschriebene Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten. Die Wahlbeteiligung lag mit nicht einmal 30 Prozent zu niedrig.

Damit ist bei den sechs bisherigen Landratsdirektwahlen in Brandenburg das Quorum nur einmal in Oberspreewald-Lausitz erreicht worden. In allen anderen Fällen entscheiden wieder die Kreistage. SPD-Generalsekretär Klaus Ness sieht keinen Anlass, am Quorum etwas zu ändern. Die nächste Landratswahl sei erst in drei Jahren. So lange sollte man sich Zeit zum Nachdenken nehmen. In der Uckermark wäre es jetzt möglich, dass CDU und SPD ihre bei den Bürgern in der ersten Wahlrunde durchgefallenen Kandidaten erneut ins Rennen schicken und einen von beiden ins Amt hieven.

Es wäre respektlos, wenn sie dies tun würden, warnte Grünen-Landeschefin Annalena Baerbock. Ihrer Ansicht nach tragen CDU und SPD eine große Mitverantwortung dafür, dass die Landratsdirektwahl am Quorum scheiterte – weil sie weder zur Wahl aufgerufen noch einen der Stichwahlkandidaten unterstützt haben. Dadurch »haben sie de facto die Wahl blockiert, um ihre ursprüngliche Absicht, den Landrat im Hinterzimmer auszukungeln, doch noch durchzusetzen«, glaubt Baerbock.

In Frankfurt (Oder) gelang dem von SPD, CDU und FDP geförderten Martin Wilke der Sieg gleich im ersten Wahlgang. Eine Stichwahl – wie vor acht Jahren zwischen dem bisherigen CDU-Oberbürgermeister Martin Patzelt und PDS-Stadtfraktionschef Axel Henschke – ist gar nicht mehr notwendig. Wilke distanzierte klar Stefan Ludwig (LINKE) und die auf eigene Faust angetretene Bürgermeisterin Katja Wolle (SPD). Dem aus Königs Wusterhausen geholten Kandidaten Ludwig gelang es nicht, an die guten Ergebnisse der Linkspartei bei der Kommunalwahl 2008 anzuknüpfen. Damit folgte er einem Trend bei den Landrats- und Bürgermeisterwahlen im Januar, Februar und März.

Nur im Einzelfall schaffte es ein Sozialist – so jetzt Detlef Tabbert. Er gewann am Sonntag die Bürgermeisterstichwahl in Templin. Amtsinhaber Ulrich Schoeneich – er ist aus der SPD ausgetreten und seit fast 20 Jahren Rathauschef – musste sich geschlagen geben. Der Unterlegene sah am Wahlabend enttäuscht aus, zeigte sich jedoch als fairer Verlierer und gehörte zu den ersten Gratulanten. Er wünschte Tabbert viel Erfolg bei der Lösung der neuen Aufgaben als Bürgermeister. Tabbert erklärte, dass er sich bemühen werde, »dafür zu sorgen, dass in Templin künftig stärker das ›WIR‹ zählt«. Mit einer klugen Kommunalpolitik gelte es, den Auswirkungen des demografischen Wandels zu begegnen. »Ich habe mir fest vorgenommen, die vor uns stehenden Aufgaben gemeinsam mit allen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung anzugehen.« Als eines der ersten Ziele habe er sich gesetzt, in Templin ein Jugendparlament ins Leben zu rufen, sagte Tabbert.

Landratsstichwahl:
Uckermark: Klemens Schmitz 50,8 Prozent, Roland Resch 49,2 Prozent, Wahlbeteiligung: 29,1 Prozent

Oberbürgermeisterwahl:
Frankfurt (Oder): Martin Wilke 59,4 Prozent, Stefan Ludwig (LINKE) 26,9 Prozent, Katja Wolle 13,6 Prozent, Wahlbeteiligung: 39,5

ProzentBürgermeisterwahlen:
Erkner: Jochen Kirsch (SPD) 76,6 Prozent, Elvira Strauß (LINKE) 23,4 Prozent, Wahlbeteiligung: 42,2 Prozent
Woltersdorf: Wolfgang Höhne 40 Prozent, Rainer Vogel (Grüne) 20,97 Prozent, Daniel Kämpfe 20,77 Prozent, Andreas Heinitz 18,3 Prozent, Wahlbeteiligung: 54,8 Prozent, Stichwahl am 28. März
Werder (Havel): Werner Große (CDU) 81,8 Prozent, Peter Kames (Aktion Freie Bürger) 18,2 Prozent, Wahlbeteiligung: 48,8 Prozent
Fürstenwalde: Hans-Ulrich Hengst 59,1 Prozent, Reinhard Ksink 40,9 Prozent, Wahlbeteiligung: 27,8 Prozent
Templin: Detlef Tabbert (LINKE) 63,4 Prozent, Ulrich Schoeneich 36,6 Prozent, Wahlbeteiligung: 48,6 Prozent

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