SPD will mit Vergangenheit ins Reine kommen

Trotz erheblicher Widerstände lässt Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sich nicht von seinem Versöhnungskurs abbringen. Wer aufrichtig mit seiner Vergangenheit umgehe, habe Anspruch auf eine Chance im demokratischen Gemeinwesen, heißt es in einem Positionspapier der SPD, das Platzeck gestern vorstellte. Neben Ehrlichkeit fordert das Papier als Bedingung dafür die Bereitschaft, »im Dienste einer besseren Zukunft aufeinander zuzugehen«.

Mit dem Papier will die SPD eine Bilanz ihrer 20-jährigen Regierungstätigkeit vorstellen und Ausblicke gewähren. Das Kapitel Vergangenheit steht dabei unter dem Eindruck heftiger Debatten, die im Zuge der Bildung der rot-roten Regierung begannen. Obwohl Anfang der 90er Jahre in Brandenburg wie in keinem anderen Bundesland via Stolpe-Untersuchungsausschuss das Geflecht von DDR-Staatssicherheit und Kirche ausführlich und langatmig beleuchtet wurde, ist Brandenburg heute mit dem Vorwurf des Verdrängens...