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Analyse, Kritik und ein paar Lösungswege

Die sozialistische Zeitschrift »Widerspruch« liefert Beiträge zur Rolle des Staates in der Krise

Die CDU schrieb 2005 in ihr Wahlprogramm: »Wir bauen staatliche Aufgaben ab und stärken Eigenverantwortung statt Staatsgläubigkeit.« Fünf Jahre später hat sie die Rolle des Staates neu definiert: Die Krise scheint eine Renaissance desselben nach sich zu ziehen, die Neoliberalen suspekt sein müsste. Warum aber ist sie es nicht? Und warum sollte dieser Ruf nach dem Staat Linken keinen Jubel wert sein? Diesen Fragen widmet sich die zweimal jährlich erscheinende Zeitschrift »Widerspruch« aus der Schweiz in ihrer 57. Ausgabe. Es geht darum, was der Staat ist, wem er gehört, um seine Rolle in der Krise und wie eine linke emanzipatorische Bewegung ihn nutzen könnte.

Elmar Altvater benennt einleitend die (kapitalistischen) Ursachen der Krise. Einen »grünen Kapitalismus« weist er als Alternative zurück, da jener die Ursache des Systems, den kapitalistischen Wachstumszwang, nicht in Frage stelle. Stattdessen müsse ein »ökologischer Keynesianismus« unter Ägide des Staates her, der »von unten« mitgetragen werde. Leider übersieht Altvater, dass das Wachstumsproblem...

Den vollständigen Artikel finden Sie unter: https://www.nd-aktuell.de/artikel/168523.analyse-kritik-und-ein-paar-loesungswege.html

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