Straßenbauplan abgespeckt

Potsdam (dpa/ND). Bei der langfristigen Planung zur Gestaltung der Verkehrswege in Brandenburg hat der Erhalt der 5800 Kilometer Landesstraßen Vorrang vor Neubauten. Der Landesstraßenbedarfsplan 2010 bis 2024 sei im Vergleich zu den Vorstellungen der Vorjahre mit 18 Neubauvorhaben deutlich abgespeckt, sagte Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) gestern. Ziel sei eine realistische Planung entsprechend der vorhandenen Gelder.

Im Plan 1995 bis 2009 seien 82 Vorhaben genannt, aber nur 14 realisiert worden. Von den jährlichen rund 50 Millionen Euro für Bau und Erhalt des Landesstraßennetzes seien fünf Millionen Euro für neue Vorhaben eingeplant. Für die 18 neuen Projekte sind 147,7 Millionen Euro vorgesehen. Priorität haben die Zubringer zum künftigen Großflughafen in Schönefeld. Für Ortsumgehungen im Bereich Güterfelde und Mahlow sowie Ausbauten in Mahlow und Stahnsdorf sind den Angaben zufolge insgesamt 51,3 Millionen Euro eingeplant. Für neun Projekte, die im vergangenen Bedarfsplan aufgeführt, aber nicht umgesetzt wurden, sind demnach knapp 60 Millionen Euro vorgesehen. Wegen des hohen Verkehrsaufkommens habe der vierspurige Ausbau der L 33 bei Hönow Vorrang.

Im Plan werden Arbeiten an der L 66 bei Mühlberg, die L 30 bei Niederlehme sowie die Südwestumgehung der L 30 (Neu Zittau) und die L 20 bei Welzow als notwendig genannt. Dies sei für eine bessere Erreichbarkeit von Welzow notwendig und nicht für den Tagebau, erläuterte der Minister. Im Bedarfsplan seien auch die Ortsumgehungen von Falkensee und Breese vorgesehen. Geplant seien auch Vorhaben in Potsdam-Rehbrücke, bei Ruhlsdorf sowie Bernau und Hänchen-Kolkwitz.

Vogelsänger bekräftigte, nicht jede gewünschte Ortsumgehung werde künftig gebaut. Alle Wünsche zu Ausbauten, bei denen »sehr hohe« Auswirkungen auf die Umwelt festgestellt wurden, »werden nicht weiter verfolgt«, wie Vogelsänger sagte. Es gebe dort hohe Risiken für eine Umsetzung und auch oft eine Ablehnung in der Öffentlichkeit. Bei der Bedarfsplanung seien 12 000 Stellungnahmen berücksichtigt worden, darunter 10 000 private Einwendungen.

Der Naturschutzbund begrüßte die neue Schwerpunktsetzung, verwies jedoch darauf, dass es nach wie vor für die Umwelt problematische Projekte gebe.

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