Viel Lob und ein Sack voll Fragen

Gutachter prüften 27 Projekte des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus

  • Klaus Joachim Herrmann
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.
Demo vor der Bundeszentrale der NPD in Berlin-Köpenick ND-
Demo vor der Bundeszentrale der NPD in Berlin-Köpenick ND-

Einen »ganzen Sack voll Fragen« sah die Vorsitzende des Integrationsausschusses, Minka Dott (LINKE), gestern gestellt. Die kamen von Vertretern aller Fraktion. Es gab auch – ungewöhnlich genug – Worte des Lobes aus allen politischen Lagern. Geprüft wurde das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus. Als dessen Evaluatoren standen nach der Überprüfung von 27 Projekten in zwei Jahren zwei Experten bei einer Anhörung im Abgeordnetenhaus Rede und Antwort.

Das Geld sei gut angelegt gewesen, versicherte Roland Roth, Professor für Politikwissenschaft an der Fachhochschule Magdeburg, bei einem Einblick in das 376 Seiten starke Dokument. Berlin nehme mit seinem Landesprogramm gemeinsam mit Brandenburg eine Spitzenposition in der Bundesrepublik ein, obwohl es nicht an der Spitze der Problemregionen stehe. Das sei leider zu wenig sichtbar, verdiene aber mehr öffentliche Aufme...


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