Haitis Präsident will länger amtieren

Kritik von Opposition und Bevölkerung

  • Hans-Ulrich Dillmann
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Haitis Präsident René Préval hat eine Gesetzesinitiative ins Parlament eingebracht, um seine Amtszeit um drei Monate zu verlängern.

Haiti brauche nach dem schweren Erdbeben vom 12. Januar Kontinuität und Zeit, um Wahlen für seine Nachfolge vorzubereiten, begründete Préval seinen Antrag, der in einer kurzfristig anberaumten Sitzung der Deputiertenkammer mit großer Mehrheit angenommen wurde. Auch der Senat dürfte die Gesetzesinitiative bestätigen.

Der 67 Jahre alte Agrarwissenschaftler, dessen Amtssitz bei der Naturkatastrophe zerstört wurde, müsste sein Amt eigentlich am 7. Februar 2011 an einen Nachfolger übergeben. So sieht es die Verfassung vor. Allerdings trat Préval seine fünfjährige Amtszeit erst im Mai 2006 an. Die Präsidentenwahl war nach der erzwungenen Abdankung Jean-Bertrand Aristides 2004 und der Einsetzung einer Übergangsregierung mehrfach verschoben worden.

Im kommenden Jahr sollte ...


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