Onliner wollen die Parlamente entern

Parteitag der Piraten in Bingen – Erweiterung des Themenspektrums umstritten

  • Von Ulrike Gramann, Bingen
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Das Ergebnis bei der Landtagswahl in NRW war enttäuschend für die Piratenpartei. Auf dem Parteitag diskutieren die Mitglieder darüber, ob man künftig auch zu Themen jenseits der Bereiche Information und Überwachung Stellung nehmen sollte.

Der Einzug in die Landesparlamente ist das nächste Ziel der Piratenpartei, die einen »gläsernen Staat statt des gläsernen Bürgers« fordert. Mehr als 1000 Piraten tagten am 15. und 16. Mai in einer ehemaligen Wagenhalle der Bahn in Bingen am Rhein, viele von ihnen unter 30, männlich und mit (mindestens) einem Notebook ausgerüstet. Ohne gilt man in der 2006 gegründeten Partei als »Offliner«. Doch nicht daran scheiden sich die Geister, sondern an der Frage, ob die Partei sich weiterhin auf ihre Kernthemen konzentrieren soll: Grundrechte, Demokratie und Bildung in der Informationsgesellschaft.

Dafür steht die Wiederwahl des 41-jährigen Physikers Jens Seipenbusch zum Vorsitzenden. Schon jetzt, sagte er in seiner Parteitagsrede, übe die Piratenpartei erfolgreich Druck auf die Politik aus. Ohne die aus dem Stand erreichten zwei Prozent bei der Bundestagswahl gebe es weder eine »Enquete-Kommission Netzpolitik und digitale Gesellschaft« im Bunde...


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