»Freundschaftsspiele« noch und noch

Freude zeigten gestern die Abgeordneten in der Sitzung des Kulturausschusses im Berliner Parlament. Vor dem Gremium war Kurt Nevermann als Vertreter des Kulturstaatsministers Nida-Rümelin erschienen und bestätigte, was bereits über die Medien angekündigt worden war: Der Bund übernimmt die Investitionskosten für die Sanierung der Museumsinsel.
Damit habe zwar Berlin keinen müden Euro mehr, aber die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) bekomme Planungssicherheit. Sie sei ein hervorragendes Beispiel dafür, wo die gemeinsame Verantwortung von Bund und Land gut funktioniert, meinte Nervermann. Das schließe nämlich ein, dass der eine seine Anteile auch für längere Zeit erhöht, wenn der andere nicht zahlungsfähig ist. So wurde die Dauer der Kostenübernahme auch nicht zeitlich festgelegt. Am Mittwoch werden die genauen Daten nach gemeinsamer Beratung von Bundeskabinett und Senat bekannt gegeben. Bereits 2001 ergänzte Nevermann, hätte der Bund nicht nur 50, sondern bereits 80 Prozent der Baukosten getragen. Man soll nicht vergessen, dass es nicht allein um die Museumsinsel, sondern beispielsweise auch um die Staatsbibliothek und um den Museumsstandort Dahlem geht.
Kultursenator Thomas Flierl (PDS), dem die Ausschussvorsitzende Alice Ströver (Grüne) in der Sitzung fachgerechtes Handeln in dieser Frage zusprach, betonte, dass er niemals Interesse an einer Auflösung der föderalistischen Konstruktion der SPK gehabt hätte, wohl aber an einer sich verändernden Lastenverteilung. Er folge der Idee des Kulturstaatsministers für eine Nationalstiftung mit variierenden Finanzierungsanteilen. Der Vorstoß, aus den Betriebskosten für die SPK auszusteigen und sie dem Bund »elegant zuzuschieben«, sei dennoch ein gefährliches Spiel gewesen, attackierte Michael Cramer (Grüne). Wenn schon Spiele, entgegnete Thomas Flierl übermütig, waren es »Freundschaftsspiele«. Und zu bundesfreundlichem Verhalten hätte sich die rot-rote Koalition schließlich verpflichtet. Bundesvertreter Kurt Nevermann, zeitweise in die Rolle des guten Onkels versetzt, meinte schließlich, Verträge zu den Betriebskosten seien von Berlin bei allem Dank trotzdem einzuhalten und Kulturgelder dürften nicht im Schuldenloch versacken. Darauf werde man achten. Und der Politiker, in kommunalpolitischen Dingen durch Arbeitsjahre in Hamburg geschult, blieb auf der Hut, als es auf Antrag der PDS um das Berliner Engagement bei der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten und auf Antrag der Grünen um die Beteiligung Berlins an überregionalen Gedenkstätten ging.
Als die Forderungen bei der Debatte sofort wieder Richtung Bund galoppierten, erinnerte der PDS-Kulturpolitiker Wolfgang Brauer an den Wortlaut der Tagesordnung »Beteiligung Berlins«. Dennoch hielt er es für angebracht, an den Bund zu appellieren, sich für die Fertigstellung der Gedenkstätte Topografie des Terrors zu engagieren. Hier beteiligt sich der Bund mit 50 Prozent an den Kosten. Bei 51 Prozent wäre alles Bundessache. Das solle man sich nicht wünschen, wenn man keinen Zentralismus will, meinte Kurt Nevermann. Lieber sollten Länder kooperieren und Stiftungen bilden, um stärker zu sein.
Kultursenator Flierl folgte schließlich dem Gedanken der Grünen, dass Gedenkstätten dieser Art Bundes- und Länderangelegenheit seien. So müsse sich Berlin für eine Gedenkstätte in Dachau ebenso verantwortlich fühlen wie für eine in Oranienburg. Hierzu sei es an der Zeit, Modelle der Mischfaninanzierung weiterzuentwickeln. Womit...