Schwarz-Gelb kämpft ums Überleben

Gesundheit und Bundespräsidentenwahl: Union und FDP bekommen Streitigkeiten nicht in den Griff

Die Spitzen von Schwarz-Gelb kämpfen um den Koalitionsfrieden. Doch in der FDP heißt es, an den Verhandlungen zur Gesundheitsreform am Wochenende könne das Schicksal der Regierung hängen. Die Koalitionsführung ist alarmiert.

Berlin (dpa/ND). In der Koalition herrscht Alarmstimmung – trotz aller Bemühungen der Spitzen von Union und FDP, die Krise zu entschärfen. In der FDP hieß es, die am Freitag und Samstag geplanten Verhandlungen über die Gesundheitsreform könnten zum Knackpunkt für die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werden, die vor acht Monaten gestartet war. Die SPD fordert weiterhin eine Neuwahl.

FDP-Chef und Vizekanzler Guido Westerwelle sagte der »Bild«-Zei- tung: »Diese Koalition hat eine klare Mehrheit und einen ebenso klaren Regierungsauftrag. (...) Den werden wir erfüllen.« Auf die Frage, ob die Koalition diese Woche überlebe, sagte er in Luxemburg: »Ja.« CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erklärte: »Die Koalition fliegt nicht auseinander.« Die Basis akzeptiert die gegenseitigen Beschimpfungen in der Koalition nach Einschätzung Gröhes nicht mehr. »Die Stimmung, die uns aus der Mitgliedschaft, aus den Wählern, aus den Diskussione...


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