Steuern sprudeln kräftig

(dpa). Berlins Steuereinnahmen sprudeln weiter kräftig. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres hat das Land knapp 4,5 Milliarden Euro eingenommen und damit gut 16 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) reagierte zurückhaltend: »Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer«, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. »Berlin liegt im Trend der regionalisierten Steuerschätzung, nach der in 2010 ein leichtes Einnahmeplus zu erwarten ist.« Für 2011 erwarte Berlin aber weiterhin einen leichten Rückgang.

Derzeit liegen die Einnahmen aber sogar über dem Rekordjahr 2008. Besonders beim Berliner Anteil an der Umsatzsteuer gab es Zuwächse. Bis Mai flossen aus der Gemeinschaftssteuer 1,27 Milliarden Euro in die Landeskasse – nach 1,06 Milliarden im Vorjahreszeitraum. Die Gewerbesteuereinnahmen wuchsen auf 631 Millionen Euro (Vorjahreszeitraum: 319 Millionen Euro).

Das Land erwartet dennoch, dass der Druck auf die Landeskasse wächst. Denn laut Schätzung steigen die Steuereinnahmen nicht so stark wie erwartet. Im aktuellen Haushalt 2010/2011 sollen sie um 109 Millionen Euro unter Plan bleiben. In den Jahren 2012 und 2013 liegen die Einnahmen sogar 195 beziehungsweise 190 Millionen Euro hinter den Erwartungen.

Auch bundesweit hatte die öffentliche Hand im Mai mit der guten Konjunktur mehr Steuern eingenommen. Nachdem das Steueraufkommen wegen des Wirtschaftseinbruchs 14 Monate in Folge gesunken war, ist es im Mai den zweiten Monat in Folge wieder gestiegen.

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