Westerwelle: Nicht alles gut in Afghanistan

Noch sei nicht alles gut in Afghanistan, verkündete der Vizekanzler und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Freitag in einer Regierungserklärung. Das war nicht die einzige Plattheit, die Regierungsparteien im Bundestag zum Besten gaben.

Der Einsatz am Hindukusch sei »gewiss nicht populär, aber unverändert notwendig in unserem eigenen Interesse«, sagte Westerwelle. Doch wenn erst einmal ein Zustand erreicht ist, »der gut genug ist«, könne der Rückzug beginnen. Westerwelle stellte als Termin noch »diese Legislaturperiode« in Aussicht und betonte, es werde am deutschen Engagement trotz des strikten Sparhaushaltes nicht gekürzt. Bereits im nächsten Jahr wolle die NATO drei oder vier Provinzen in afghanische Verantwortung übergeben. Eine davon werde im von der Bundeswehr verwalteten Norden liegen.

Den Tagungsort Kabul für die anstehende Afghanistan-Konferenz am 20. Juli wertete Westerwe...