Kampfmittel gegen Ostalgie

Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der Nachwendejahre hat sich am Freitag ein Arbeitsprogramm gegeben. Die Ausschussmitglieder folgten im Wesentlichen dem Entwurf zum Programm, das die Ausschussvorsitzende Klara Geywitz (SPD) vorgelegt hatte. Einzige Ausnahme war der Vorschlag, auch die »Übernahme des westdeutschen Modells« und die Erfahrungen damit zu thematisieren. Der Ausschuss wird das Thema nicht gesondert behandeln.

Dieser Punkt war von Mitgliedern der Regierungsparteien SPD und LINKE angeregt worden, um von einer einseitigen Täterfahndung weg zu einer sachlichen Betrachtung der ersten Nachwendejahre zu kommen. Dies sei zunehmend »schwierig« gewesen, sagte Peer Jürgens (LINKE). Die SPD sei hierbei »umgefallen« und der Forderung der Opposition entgegengekommen.

In der Sitzung legte der Ausschuss sieben Themenschwerpunkte fest, die in zweieinhalbjähriger Sitzungszeit abgearbeitet werden sollen. Es geht um Geschichtsbild und...