Koalition in Düsseldorf steht ...

Am Wochenende haben die Parteitage von SPD und Grünen ihre Koalitionsvereinbarung endgültig besiegelt. Der damit autorisierten Minderheitsregierung stehen nun gleichwohl ungewisse Zeiten bevor.

Die SPD in Nordrhein-Westfalen erlebte am Samstag einen der kürzesten Parteitage ihrer Geschichte. Nur gut zwei Stunden benötigten die 450 Delegierten im »Kristallsaal« der Kölner Messehallen, um den Weg für eine neue Landesregierung frei zu machen.

Minutenlanger Beifall für Hannelore Kraft

Zunächst stimmte Generalsekretär Michael Groschek allerdings die Anwesenden auf einen langen Tag ein. Man wolle nicht von oben bestimmen, sondern mit der Basis diskutieren. Das Ergebnis seiner Aufforderung wirkte paradox. Nachdem Hannelore Kraft das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen präsentierte, wurde sie von ihren SPD-Genossen mit minutenlangem Applaus bedacht. Sie stellte dabei besonders die Vereinbarungen in der Bildungs- und Klimapolitik in den Mittelpunkt. Die Abschaffung der Studiengebühren werde, um den Universitäten Planungssicherheit zu gewährleisten, erst im kommenden Jahr durchgeführt. Auch das dreigliedrige Schulsystem soll, um einen...