Mangel und Missbrauch im bulgarischen Kassenkampf

Bulgariens Arbeits- und Sozialminister Totju Mladenow unterbreitete der Öffentlichkeit jüngst seine Vorschläge zur Reform des Sozialversicherungsgesetzes. Bei dieser Gelegenheit umriss er auch die schwersten Probleme, vor denen Arbeitsmarkt und Sozialversicherungssystem stehen.

Bulgariens Problem ist nicht so sehr eine grassierende Staatsverschuldung, wie es sie in anderen EU-Staaten gibt, sondern der geringe Umfang des Bruttoinlandsprodukts von etwa 30 Milliarden Euro jährlich. Damit, was die bulgarische Wirtschaft umsetzt, könnte man nicht einmal die Hälfte der Schulden der deutschen Hauptstadt Berlin begleichen. Weder der Staat noch die privaten Unternehmen erwirtschaften genügend Überschüsse, um investieren oder Rückstellungen in den Sozialversicherungskassen bilden zu können. Die weltweite Wirtschaftskrise hat die Lage noch verschärft. Überall im Lande sieht man ruhende Baustellen. Die Bauauftragnehmer sind in Vorleistung gegangen, warten aber vergeblich auf die Bezahlung ihrer Rechnungen.

Leidtragende sind Bulgariens Arbeiter und Angestellte. Viele arbeiten völlig ohne regulären Arbeitsvertrag, sind also nicht sozialversichert. Andere werden offiziell zum gesetzlichen Mindestlohn von derzeit etwa 120 Eur...