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Volkes Wille trifft Grüne hart

Ausgerechnet sie setzten die Verbindlichkeit von Volksentscheiden durch

Der Volksentscheid gegen die Schulreform in Hamburg war erfolgreich. Dies den Grünen als Erfolg schmackhaft zu machen, ließ sich am Sonntag allerdings beim besten Willen nicht bewerkstelligen. Obwohl sie indirekt Urheber dieses Erfolgs sind.

Die Grünen hatten in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU 2008 die Verbindlichkeit von Volksentscheiden durchgesetzt – und sahen bei der Premiere nun ohnmächtig zu, wie die Schulreform und damit eines ihrer Herzensanliegen durch eine konservative Bürgerinitiative abgeschmettert wurde: Mit beinahe 60 000 Stimmen Vorsprung setzten sich die Gegner der von Bildungssenatorin Christa Goetsch (G...

Den vollständigen Artikel finden Sie unter: https://www.nd-aktuell.de/artikel/175599.volkes-wille-trifft-gruene-hart.html

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