Regulierung erst ab 2018

Deutschland stimmt gegen schärfere Bankvorschriften

  • Von Hermannus Pfeiffer
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Drei Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise kommt die Regulierung der Geldwirtschaft nicht vom Fleck. Der Startschuss für eine härtere Gangart wird frühestens 2018 erfolgen. Dies beschloss der Baseler Ausschuss der weltweit wichtigsten Bankenaufseher. Selbst 2018 steht in Frage, denn Deutschland hat die Prinzipien nicht unterzeichnet. »Die Verwässerung von Basel III zeigt einmal mehr, wie mächtig die Bankenlobby auch nach der Krise noch ist«, kritisiert Attac.

Erinnern wir uns: Im Sommer 2007 platzte eine Immobilienblase in den USA und löste international die größte Krise seit der Weltwirtschaftskrise in den 1930ern aus. Nur staatliche Rettungspakete sicherten den meisten Banken das Überleben. Trotzdem brach die Konjunktur 2009 zusammen. In der Bundesrepublik sank das Bruttoinlandsprodukt um 4,9 Prozent und damit so stark wie noch nie seit 1950. Einen weit tieferen Einbruch der Weltwirtschaft verhüteten billiardenschwere Konjunkturprogramme der Industriestaaten.

Dass sich eine Krise am amerikanischen Immobilienmarkt zu einem globalen Flächenbrand ausweiten konnte, hatte besonders zwei Gründe: Das Eigenkapital der Banken erwies sich als zu schwach und es mangelte ihnen in der Krise an Liquidität: Da keine Bank mehr der anderen vertraute, lieh man sich kein Geld mehr, und...


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