Ein Mandat des erhobenen Fingers

UNO-Untersuchungsausschuss zum Angriff auf Gaza-Flottille nahm seine Arbeit auf / Kompetenzen des Gremiums noch unklar

Eine vierköpfige UN-Kommission hat am gestrigen Dienstag in New York ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll die Umstände untersuchen, die bei dem israelischen Militäreinsatz gegen ein Schiff der Hilfsflotte für Gaza Ende Mai zum Tod von neun Türken geführt haben.

Reichlich zehn Wochen nach dem Tag X im östlichen Mittelmeer hat sich jetzt das politisch am höchsten angebundene Gremium zur Klärung des Kidnappings im Mittelmeer konstituiert. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnet die vier nunmehr mitwirkenden Persönlichkeiten als von ihm persönlich berufen, wohl auch um langwierigen Streit um ein Auswahlverfahren zu vermeiden. Tatsächlich berufen hat er freilich allein die beiden Herren aus Übersee, während die Vertreter der streitenden Parteien nur von diesen selbst nominiert werden konnten, wenn die Sache als ernsthaft angesehen werde sollte. Diskussionen gibt es dennoch.

Als Leiter von Ban vorgesehen ist Geoffrey Palmer, 1989/90 Premierminister Neuseelands. Dazu kommen Alvaro Uribe Vélez, gerade aus dem Amt geschiedener Präsident Kolumbiens; der Israeli Joseph Ciechanover und der Türke Özdem Sanberk – zwei langgediente Diplomaten. Zwei hochrangige Politiker ohne aktuelles Amt aus weit ...


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