Bagdader Gesprächsfaden gerissen

Fünf Monate nach der Parlamentswahl ist eine Regierungsbildung in weiter Ferne

  • Karin Leukefeld
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Fünf Monate nach den irakischen Parlamentswahlen sind die Koalitionsverhandlungen zwischen Al Irakia, der mit zwei Sitzen in Führung liegenden Partei des früheren Ministerpräsidenten Allawi und der bei der Parlamentswahl auf Platz zwei eingekommenen Liste für Rechtsstaatlichkeit des amtierenden Ministerpräsidenten Maliki abgebrochen worden. Das ist keine Überraschung, denn beide Politiker bekämpfen sich nicht erst seit dem Wahlkampf.

Irakia-Chef Ijad Allawi, Ministerpräsident 2004/05, ist am Montagabend aus den Verhandlungen mit dem augenblicklichen Regierungschef Nuri al-Maliki ausgestiegen. Als Grund für den Schritt nannte Maysoon al-Damluji, Sprecherin des säkular orientierten Bündnisses Al Irakia, es sei nicht hinnehmbar, dass Maliki in einem Fernsehinterview dem Bündnis unterstellt habe, nur die Interessen der Sunniten zu vertreten. Al Irakia sei »kein sunnitischer Block, sondern ein nationales Projekt«, sagte die Sprecherin und forderte eine Entschuldigung des Ministerpräsidenten. »Ohne Entschuldigung werden wir nicht mehr verhandeln.«

Erst kürzlich war die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zwischen den beiden stärksten Parteien von den Vereinten Nationen und den USA, die eine schnelle Regierungsbildung fordern, fast schon als Durchbruch begrüßt worden, doch die Iraker blieben skeptisch. Zentraler Streitpunkt ist die Frage, wer künftig das Amt des Ministerpräs...


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