Streit um Ulrich eskaliert

Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Landeschef der LINKEN

  • Von Hans-Gerd Öfinger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Auch knapp zwei Monate nach dem Rücktritt des Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich vom Amt des Landesvorsitzenden schwelen die Konflikte in der rheinland-pfälzischen LINKEN weiter. Während ein Parteiausschlussverfahren gegen Ulrich offiziell eröffnet wurde, möchte der stellvertretende Bundesvorsitzende Heinz Bierbaum am Wochenende in einer Krisensitzung mit den Kreisvorsitzenden die Wogen glätten.

Roter Ballon am Mainzer blauen Himmel

Ex-Landeschef Ulrich war Ende Juni bei einer Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die rheinland-pfälzische Landtagswahl im März 2011 zurückgetreten, nachdem die meisten der von ihm favorisierten Bewerber für einen der vorderen Listenplätze keine Mehrheit gefunden hatten. Dass er einen Tag später der Versammlung fernblieb und gleichzeitig über die Medien die Zusammensetzung der gewählten Liste als regional »unausgewogen« kritisierte und einigen der nominierten Bewerber »Politikunfähigkeit« vorwarf, hat wiederum etliche Mitglieder empört und die zwei eingeleiteten Parteiausschlussverfahren aus der Basis heraus ausgelöst.

Den Verfahren blicke er »gelassen« entgegen, erklärt Ulrich in einer aktuellen Pressemitteilung und äußert gleichzeitig Vorwürfe an die Adresse des Landesvorstands, der nach seiner Auffassung »nicht in der Lage war, sich politisch gegen die nun losgetretene Säuberungswelle auszusprechen«. Stattde...


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