Rege Beteiligung an Kraftwerksplanung

Lichtenberger Bezirksstadtrat stellte Einwendungen der Anwohner vor

Der geplante Kraftwerksneubau in Karlshorst wird weiter von offenen Fragen begleitet. Zwar hatte der Betreiber, die »Vattenfall Europe AG«, im vergangenen Jahr mitgeteilt, statt eines Kohlekraftwerks eine »moderne Gas- und Dampfturbinen-Anlage« errichten zu wollen. Doch die Lichtenberger bleiben skeptisch. Das ergab die Auswertung der Bürgerbeteiligung zur Planung der Neugestaltung des Gebiets »Karlshorst-West«. Der Lichtenberger Bezirksstadtrat Andreas Geisel (SPD) stellte die Einwendungen der Anwohner am Donnerstag vor.

Bereits die hohe Zahl an eingegangenen Stellungnahmen ließ Geisel staunen. »Es ist keine Volksbewegung, aber deutlich mehr Beteiligung als bisher«, beschrieb er die 160 Äußerungen. Bei ähnlichen Verfahren nutzten durchschnittlich sieben bis acht Personen die Möglichkeit, ihre Meinung zu Bebauungsplänen abzugeben. Sogar zum Bau des Möbelhauses »IKEA« an der Landsberger Allee hätten gerade einmal 30 Personen Einwände geltend gemacht, so Geisel weiter.

In der Auswertung der Bürgermeinungen ist deutlich geworden, dass Vattenfall noch mehrere Informationen nachreichen muss. Zu klären sei laut Geisel vor allem, was mit dem alten Kohlekraftwerk passieren soll, wenn es voraussichtlich 2018 stillgelegt wird. Geisel verlangt, dass Vattenfall als Grundstückseigentümer Möglichkeiten der Nachnutzung in Aussicht stellt. Weiterhin fehlen Pläne für sogenannte Abstandsflächen, also welche Abstände zu Straßen und Wegen eingehalten werden. Außerdem sei nach Aussage des Bezirksstadtrates noch immer nicht klar, ob Vattenfall zertifizierte Produkte für das Biomasse-Heizkraftwerk nutzen will, das neben dem Kraft-Wärme-Kopplungs-Heizkraftwerk gebaut werden soll.

Damit der Bebauungsplan von der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg abgesegnet wird, müssen die offenen Fragen geklärt werden. »Wenn sich Vattenfall nicht zeitnah zu diesen Punkten äußert, kann der Zeitplan nicht mehr eingehalten werden«, sagte Geisel dazu. Denn bis Mitte 2011 müsse der Plan vom Bezirk festgesetzt werden, damit der Bau des Heizkraftwerks Ende 2013 begonnen werden kann. 2016 soll das neue Werk ans Netz gehen.

Ein weiterer Streitpunkt zwischen Vattenfall, Bezirk und Bürgern ist der Kühlturm, auf den die meisten Kraft-Wärme-Kopplungs-Werke nicht verzichten können. Geisel hofft dennoch, dass ein vom Bezirk in Auftrag gegebenes Gutachten den Kühlturm für nicht notwendig erklärt. Das Gutachten wird Anfang Oktober erwartet.

ND-Foto: Camay Sungu

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