Bald mehr Geld für Studenten

Einigung bei der Bafög-Erhöhung steht bevor / Bund-Länder-Streit um Heizkostenzuschüsse hält an

  • Von Marian Krüger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Im Streit um die geplante Bafög-Erhöhung haben sich Bund und Länder auf einen Kompromiss verständigt. Keine Einigung konnte hingegen bezüglich der Bundesbeteiligung an den Wohn- und Heizkosten von Hartz-IV-Beziehern erzielt werden.

Bund und Länder wollen offenbar ihren Streit um die Bafög-Erhöhung beilegen. Nach Angaben der Bundestagsabgeordneten Antje Tillman (CDU) stimmten die Länder auf der Sitzung des Vermittlungsausschusses einem Vorschlag von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) grundsätzlich zu. Der Kompromiss ist ein klassischer politischer Kuhhandel: Die Länder lassen ihre Forderung nach einer generellen Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Bafög-Ausgaben fallen. Im Gegenzug greift ihnen der Bund an anderer Stelle unter die Arme. In Aussicht gestellt sind zusätzliche Mittel für die Forschungsförderung in Höhe von 130 Millionen Euro für die Jahre 2012 und 2013. Im kommenden Jahr soll es zunächst die Hälfte sein. Die Kosten, die den Ländern 2011 durch die geplante Bafög-Erhöhung um zwei Prozent entstehen, werden auf rund 171 Millionen Euro geschätzt. Die gesamten Mehrkosten betragen etwa 370 Millionen Euro pro Jahr.

Falls die ursprünglich für den 1. Ok...


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