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Verfahrensdauer gerügt

Urteile des Bundesverfassungsgerichts

Wenn wichtige Verfahren vor einem Sozialgericht zu lange dauern, verstößt das gegen die Verfassung. Das Bundesverfassungsgericht gab in einem Beschluss einem Mann Recht, der fast vier Jahre auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Osnabrück gewartet hatte. Die Richter stellten gleichzeitig klar, dass es keine pauschal angemessene Verfahrenslänge gibt. Ob ein Verfahren zu lange dauere, sei immer ei...

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