Bei der LINKEN in Rheinland-Pfalz klirren wieder die Waffen

Mitgliederentscheid ruft schon vor Parteitag alle Kontrahenten auf den Plan

  • Von Hans-Gerd Öfinger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Auch viereinhalb Monate vor der Landtagswahl am 27. März 2011 ist die rheinland-pfälzische LINKE weitgehend mit sich selbst beschäftigt. Auf einem Landesparteitag am kommenden Wochenende in Saarburg bei Trier dürften vor allem die Konsequenzen aus einem Mitgliederentscheid sowie die Wahl eines neuen Landesvorstands Thema sein.

Ein am Dienstag ausgezählter landesweiter Mitgliederentscheid der LINKEN in Rheinland-Pfalz hat eine relative Mehrheit für die Trennung von Amt und Mandat im Landesverband ergeben. Demnach sollen Abgeordnete in Land, Bund und EU-Parlament sowie hauptamtliche Mitarbeiter bei Partei, Abgeordneten und Fraktionen nicht gleichzeitig stimmberechtigte Landesvorstandsmitglieder sein können. Wie am Dienstagabend bekannt wurde, nahmen von 2001 Mitgliedern im Landesverband 736 an der Urabstimmung per Briefwahl teil. Vier Stimmen waren ungültig. Dabei sprachen sich 401 für die vorgeschlagene Trennung aus.

Diese Frage werde schon seit geraumer Zeit im Landesverband diskutiert und werde auch beim kommenden Parteitag auf der Tagesordnung stehen, kommentierte Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Kathrin Senger-Schäfer den Ausgang der Urabstimmung. Über die im Mitgliederentscheid ausgesprochene Empfehlung und die Aufnahme einer Trennung von Amt ...


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