Der Bund hält seine Groschen nicht gerade konsequent beisammen. Das belegen die »Bemerkungen 2010 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes« des Bundesrechnungshofes. Präsident Dieter Engels empfiehlt, die kleinen Einsparpotenziale zu nutzen und »weitere Konsolidierungsschritte« zu tätigen.

Der Zeitpunkt, zu dem die »Bemerkungen 2010« in Berlin der Presse vorgestellt werden, ist für Dieter Engels, den Präsidenten des Bundesrechnungshofs, ein besonderer. Die Haushaltspolitik des Bundes stehe vor »einem entscheidenden Paradigmenwechsel«. »Denn wie Sie alle wissen, greift mit dem neuen Haushalt 2011 zum ersten Mal die Schuldenbremse.« Von 50 auf 10 Milliarden Euro soll die jährliche Neu...

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