In dieser Woche fand der 14. EU-Ukraine-Gipfel statt. Präsident Janukowitsch war mit der Hoffnung nach Brüssel gekommen, einen Durchbruch in den langjährigen Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen zu erreichen, der Visafreiheit deutlich näher zu kommen und den Weg für eine spätere EU-Mitgliedschaft zu ebnen. Doch diese Erwartungen wurden enttäuscht.

Die Ergebnisse des Treffens verdeutlichen, dass die EU an ihrem zögernden Kurs gegenüber der Ukraine festhält und auf absehbare Zeit nicht zu verbindlichen Festlegungen bereit ist. Stattdessen wurden ein von Brüssel vorbereiteter »Aktionsplan zur Vorbereitung auf die Abschaffung der Visapflicht« unterzeichnet und die Weiterführung der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen vereinbart. Der »Akt...

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