Dilemmata an allen Ecken

Deutsche Außenpolitik soll Friedenspolitik sein. Soweit die allgemeine Zielvorstellung, die allerdings rhetorisch nicht nur von der LINKEN vertreten wird. Es ist deshalb wichtiger, die darunter liegenden Ziele und Instrumentarien anzusehen, die politische Akteure mit dem allgemeinen Postulat verbinden. Aber auch wenn dabei Nuancen und gravierende Differenzen zwischen den Parteien erkennbarer werden, bleiben Fragen zu Selbstverständnis und zu Rahmenbedingungen linker Außenpolitik.

Hinsichtlich der Grundlegung steht zunächst die Frage, ob es neben der unstrittigen Orientierung auf die Kritik bestehender Verhältnisse auch Alternativvorschläge und vor allem transformatorische Überlegungen zu diesen Alternativen gibt. Ersteres hat eine entsprechende Bündnispolitik hin zu Bewegungen zur Folge. Letzteres bedeutet einen breiter angelegten Dialog bis hin zu politischen Konkurrenten und Institutionen des sogenannten Mainstreams. Ersteres mag ber...