Ring frei zur nächsten Runde

Zum dritten Mal in weniger als zwei Jahren wählt die Republik Moldova ein neues Parlament / Von einer »Zeitenwende« ist zwischen Prut und Dnjestr nichts zu bemerken

  • Von Detlef D. Pries
  • Lesedauer: ca. 5.5 Min.

Schon wieder sind die Bürger der Republik Moldova aufgerufen, über die Zusammensetzung ihres Parlaments zu entscheiden. Allerdings ist durchaus nicht sicher, dass aus dieser dritten Abstimmung innerhalb von 19 Monaten eine stabile Regierung und ein ordentlich gewähltes Staatsoberhaupt hervorgehen.

Eine »Zeitenwende« und den »Sieg der Demokratie« bejubelten die Gewinner der Parlamentswahlen im Juli vor einem Jahr: Der vormaligen Opposition war es gelungen, der Partei der Kommunisten der Republik Moldova (PCRM), die seit 2001 Regierung und Staatsoberhaupt gestellt hatte, die Mehrheit im Parlament abzunehmen.

Knapp vier Monate zuvor, im April 2009, hatte die PCRM bei den turnusgemäßen Wahlen noch 60 der 101 Abgeordnetensitze gewonnen. Proteste wegen vermeintlichen Wahlbetrugs arteten in den Tagen danach in gewaltsam ausgetragene Tumulte aus, Parlamentsgebäude und Präsidentensitz wurden verwüstet, zwei Menschen kamen zu Tode. Der Streit um Hintergründe und Drahtzieher der Ausschreitungen dauert bis heute.

Die »demokratischen« Wahlverlierer jedenfalls verhinderten daraufhin die Wahl eines neuen Präsidenten, die eine Dreifünftelmehrheit (61 Stimmen) in der Volksversammlung erfordert hätte. Nach zwei vergeblichen Abstimmungen musste da...


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