Markov: Schlussspurt für das Konjunkturpaket II

Potsdam (dpa/bb) - Geld für Schulsanierungen, Ausbau des schnellen Internets und neue Brücken für Wildtiere über Autobahnen: Nicht nur das Baugewerbe hat sich über das Konjunkturpaket II gefreut. Auch Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov (Linke) zog nun ein positives Fazit zu der Wachstumsspritze. »Das Konjunkturpaket wird in der Mark erfolgreich umgesetzt«, sagte er am Donnerstag in Potsdam.

Bis Mitte November seien bereits 97 Prozent der Mittel für konkrete Projekte gebunden. Das entspreche 443 Millionen Euro. »Hinter dieser Summe stehen 2458 konkrete Vorhaben, bei denen zusätzliche Investitionen in Bildung und die kommunale Infrastruktur fließen«, erläuterte Markov weiter.

1229 Projekte in Brandenburg seien bereits abgeschlossen. Der Minister zeigte sich zuversichtlich, dass bis zum Jahresende auch die restlichen drei Prozent der Mittel gebunden sein werden. »Wir informieren die Kommunen und die betroffenen Ministerien in Brandenburg regelmäßig über die Fristen, damit kein Euro verloren geht.«

Die Gelder müssen bis Ende des Jahres an konkrete Projekte gebunden werden. Bis dahin gebe es noch die Möglichkeit, Änderungen an den Vorhaben vorzunehmen, erneuerte Markov seinen Aufruf an die Kommunen. Sie sollten alles daran setzen, alle zur Verfügung stehenden Mittel mit konkreten Vorhaben zu binden.

Insgesamt stehen im Land 457 Millionen Euro bereit. Davon gibt der Bund rund drei Viertel, für das verbleibende Viertel müssen Land und Kommunen sorgen. Rund 73 Millionen sind für Landesaufgaben im Bereich Hochschulen und Forschung sowie für den Breitbandausbau vorgesehen. Der weitaus größte Teil der restlichen Gelder für kommunale Aufgaben geht in die Bildungsinfrastruktur.