Rot-Grün in NRW muss bangen

Landesrat der LINKEN noch unentschlossen

  • Von Markus Meier, Bochum
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Bei der Abstimmung über den Nachtragshaushalt in NRW Mitte Dezember sind die Stimmen der LINKEN entscheidend. Deren Landesrat in Bochum fällte kein eindeutiges Votum.

Er war mit Spannung erwartet worden, der Landesrat der NRW-LINKEN, der gestern in Bochum stattfand. Einziger Tagesordnungspunkt: der rot-grüne Nachtragshaushalt – respektive das Abstimmungsverhalten der Linksfraktion. Werden die elf linken Parlamentarier zustimmen oder sich der Stimme enthalten (was abstimmungstechnisch auf dasselbe hinausläuft)? Oder werden sie den Zusatzetat ablehnen – und Rot-Grün in eine schwere Krise stürzen, die sogar zu Neuwahlen führen könnte?

Landesvorstand und Landtagsf...


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