Wahlen im Armenhaus Kosovo

Wird eine neue Regierung zum sachlichen Dialog mit Belgrad bereit sein?

  • Von Detlef D. Pries
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Zum ersten Mal seit der Unabhängigkeitserklärung Kosovos am 18. Februar 2008 finden im »jüngsten Staat der Welt«, der in Belgrad offiziell immer noch als autonome Provinz der Republik Serbien angesehen wird, am Sonntag Parlamentswahlen statt.

Elf Jahre nach dem Einmarsch der NATO in die südserbische Provinz Kosovo wachen dort noch immer 8500 Soldaten aus mehr als 30 Staaten über rund 2 Millionen Kosovaren. Verschiedene internationale Gremien überwachen und kontrollieren auch die staatlichen Institutionen Kosovos. Und dennoch befinden die sich in einer tiefen Krise.

Die politische Krise brach offen aus, als Präsident Fatmir Sejdiu am 27. September zurücktrat. Vorausgegangen war ein Urteil des Verfassungsgerichts, wonach Sejdiu – der sich als Mitgestalter der Grundgesetzes betrachtet – die Verfassung gebrochen habe. Bei seinem Amtsantritt 2006 hätte er den Vorsitz seiner Partei, der von seinem Vorgänger Ibrahim Rugova gegründeten Demokratischen Liga Kosovos (LDK), abgeben müssen. Stattdessen hatte Sejdiu seine Parteifunktion nur ruhen lassen.

Als sich die Parteien nicht auf einen neuen Präsidenten einigen konnten, verließen sämtliche LDK-Minister die Regierung. Am 2...


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