Ein Vermieter hatte in seinen Mietverträgen eine unwirksame Schönheitsreparaturklausel verwendet. Es ging um starre Fristen. In Folge der Unwirksamkeit ist der Vermieter nunmehr selbst zu Schönheitsreparaturen verpflichtet. Um das zu umgehen, wollte er die Mieter für eine Änderung des Mietvertrages gewinnen. Nach dieser neu formulierten Klausel hätten sie die Arbeiten zu übernehmen – und zu bezahlen.

Die Mieter gingen darauf nicht ein. Sie lehnten die Änderung im Mietvertrag ab. Im Jahre 2005 ließen sie Schönheitsreparaturen in Bad und Küche ausführen und verrechneten die Kosten mit der laufenden Miete. Der Vermieter war damit nicht einverstanden und verklagte die Mieter. Erwartungsgemäß verlor er diesen Prozess vor dem Amtsgericht Frankfurt/Oder. Die angestrengte Berufung des Vermieters nahm ...

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