»Kalter Krieg« in Moldova dauert an

Pünktlich 30 Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl in der Republik Moldova traten die Abgeordneten in Chisinau kurz vor Ende des Jahres 2010 erstmals zusammen. Dass sie diesmal eine ganze vierjährige Legislaturperiode durchstehen, ist indes alles andere als sicher.

Als Alterspräsident mahnte der 69-jährige Wladimir Woronin, Vorsitzender der Partei der Kommunisten der Republik Moldova (PCRM), die Abgeordneten zur Parlamentseröffnung, das Volk sei des »Tamtams und der Trommeln des Kalten Krieges« müde. Woronin, 2001 bis 2009 Staatspräsident, spielte auf die endlosen Auseinandersetzungen zwischen vermeintlich »prorussischen« und »prowestlichen« Parteien an. Die Wähler hätten am 28. November »nicht für Moskau oder Brüssel« gestimmt, sondern für Moldova.

Zum dritten Mal in zwei Jahren waren die Moldauer an die Urnen gerufen worden, weil die Wahl eines Staatspräsidenten im Parlament gescheitert war. 61 von 101 Stimmen wären dazu erforderlich gewesen, die aber brachten weder die seit Juli 2009 regierende Vierparteienallianz für Europäische Integration (AEI) noch die oppositionelle PCRM zusammen.

Die Novemberwahlen ...