Abkoppelung Ost

Der 10. November 2010 war ein denkwürdiger Tag in Brüssel. An jenem Mittwoch legte EU-Kommissar Johannes Hahn den 5. Kohäsionsbericht vor. Hinter dem sperrigen Titel verbirg sich ein Papier, welches für viele Bürgerinnen und Bürger im Einzelnen zwar kaum zu durchschauen ist. Im Konkreten jedoch geht es darum, was für viele Menschen »Europa« ausmacht – um Geld aus EU-Töpfen, das für die regionale Entwicklung zur Verfügung steht. Oder auch nicht.

Insgesamt 3,289 Milliarden Euro, zwischen fünf und sechs Prozent der gesamten Einnahmen des Landeshaushaltes, erhält allein das Land Brandenburg im Zeitraum zwischen 2007 und 2013 an EU-Strukturfondsmitteln. Das ist Geld aus jenen verschiedenen Brüsseler Töpfen, mit denen der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt Europas unterstützt werden soll – im »EU-Sprech« die Kohäsionspolitik. In den anderen ostdeutschen Ländern bewegt sich der Betrag der Mittel aus Brüssel etwa auf Brandenburger Niveau. Und selbst in Berlin, wo in der jüngsten Vergangenheit viele der »förderwürdigen« Ziele bereits erfüllt wurden, kommen in der laufenden Strukturfondperiode noch 1,2 Milliarden Euro an.

Ab 2013 soll das für alle ostdeutschen Flächenländer anders werden: Nach den formalen Kriterien werden sie alle aus der bisherigen EU-Höchstförderung herausfallen. Bisher erhielten sie diese, weil das jeweilige Bruttoinlandsprodukt der Bundesländer pro Kop...